Meine Beschwerden

Wie funktioniert eine solche Beschwerde?

Eine Beschwerde richtet man in der Regel an die Ombudsstelle der SRG. Diese überprüft, ob die Beschwerde in Form und Frist rechtsgültig ist. Ist dies der Fall, so beantragt die Ombudsstelle von der zuständigen Redaktion eine Stellungnahme. Am Schluss erstellt der Ombudsmann einen Schlussbericht, in dem er dem Beschwerdeführer zustimmt oder die Beschwerde zurückweist.

Nach einer Zurückweisung hat man die Möglichkeit, innert 30 Tagen die Beschwerde an die UBI weiterzuleiten, die Unabhängige Beschwerdeinstanz. Dazu braucht man mindestens 20 Unterschriften von Schweizer Bürgern. Entspricht die Beschwerde den Vorgaben, verlangt die UBI über den Rechtsdienst der SRG wiederum eine Stellungnahme, auf die man eingeladen wird, zu reagieren. Und auf diese Replik hat die zuständige Redaktion über den Rechtsdienst wiederum die Möglichkeit zu reagieren. Diese Duplik wird dann dem Beschwerdeführer zugestellt, mit einem voraussichtlichen Termin für die Beratung. Und an diesem Tag beraten sich dann die Mitglieder der UBI im Beisein des Beschwerdeführers, der zuständigen Redaktion, des Rechtsdienstes der SRG und eventuell von Journalisten. Dabei darf weder der Beschwerdeführer noch die Beschwerdegegnerin aktiv an der Beratung teilnehmen. Sie sind lediglich Zuschauer. Und am Ende fällt die UBI ein “Urteil”.

Wie effektiv sind diese Beschwerdeinstanzen?

Aus meiniger jetzigen Erfahrung nicht besonders effektiv. Die Ombudsstelle ist lediglich eine Schlichtungsstelle. Sie hat keine Entscheidungs- oder Weisungsbefugnis. Ähnlich sieht es mit der UBI aus. Auch diese kann lediglich feststellen. Für Personen, die sich in Beiträgen angegriffen fühlen, mögen diese Instanzen ihre Existenzberechtigung haben. Für den Kampf für eine ausgewogenere, neutralere und sachlichere Berichterstattung ist sie aus meiner Sicht praktisch nutzlos.

Das Absurdeste liegt in der Tatsache, dass der Zuschauer zwar kostenlos diese Beschwerdeinstanzen anschreiben kann, doch selber für eventuelle juristische Unterstützung sorgen muss, während die SRG von einem Rechtsdienst profitiert, der auch noch von den Zuschauern zwangsfinanziert wird. Und egal wie gut oder schlecht dieser Rechtsdienst auch argumentiert, man hat kaum eine Chance, etwas zu bewirken, wenn es um die allgemeine Berichterstattung zu umstrittenen Themen geht. Weil weder die Ombudsstelle, noch die UBI vom SRF irgendetwas verlangen kann. Sie können feststellen und allerhöchstens Empfehlungen aussprechen.

Warum also diese Mühe?

Ich persönlich habe es aus mehreren Gründen getan:

Zuerst einmal war es einfach nur Neugier, wie das System funktioniert. Zu Beginn jedenfalls. Dann ist es hauptsächlich der Wille, meinen Beitrag zu einer ausgewogeneren Berichterstattung zu leisten. Dabei geht es aber nicht um den “Sieg” – die SRG ist durch den Rechtsdienst und die “Programmautonomie” hervorragend geschützt – sondern darum, den Instanzen zu zeigen, dass das Publikum kritisch ist und sich erlaubt, selbstständig zu denken. Und je mehr diese Instanzen zu einem Thema Beschwerden erhalten, um so höher wird der Druck auf diese Instanzen.

Und schlussendlich ist es eine weitere Möglichkeit, Menschen über die unausgewogene Berichterstattung aufmerksam zu machen. Denn all jene, die innerhalb dieser Instanzen tätig sind und die Beschwerden lesen, erfahren von den Machenschaften des SRF. Und diese Menschen haben Familie, Freunde und Kollegen, mit denen sie über solche Themen früher oder später diskutieren. Und nicht zuletzt sind es “Beweismittel”, falls es wieder einmal zu einer Abstimmung über die Zwangsgebühren kommen sollte.

Nachstehend meine Beschwerden zu der unausgewogenen Berichterstattung des SRF